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Tag der Pressefreiheit

Pressefreiheit in Zeiten von Corona

Am 3. Mai ist internationaler Tag der Pressefreiheit - ein wichtiger Tag im Kampf um die Meinungs- und Pressefreiheit in der Welt. In Deutschland wird dieses Recht seit 1949 gewährleistet und mit Artikel 5 im Grundgesetz der Bundesrepublik garantiert. Doch auch die aktuelle Covid-19-Pandemie hat weltweit gravierende Auswirkungen auf die Pressefreiheit.

Ein Kamerateam bei einer Demonstration, Foto: Unsplash.com

Ein Kamerateam bei einer Demonstration, Foto: Unsplash.com

Die internationale Non-Profit-Organisation Reporter ohne Grenzen veröffentlicht jährlich eine Rangliste zur weltweiten Pressefreiheit. Darin wird die Situation der Informationsfreiheit in 180 Ländern verglichen. Die Punktwertung eines Landes wird anhand zweier Kriterien bestimmt: Ein Fragebogen gibt Aufschluss über journalistisches Arbeiten eines Landes und die Organisation selbst misst Übergriffe und Gewalttaten an Medienschaffenden. In der Rangliste für das Jahr 2020 hat Deutschland es auf Platz 11 geschafft und sich im Vergleich zu 2019  (Platz 13) leicht verbessert. Wie auch schon in den vergangenen Jahren führen die Skandinavischen Länder (Norwegen, Finnland, Dänemark, Schweden) die Rangliste an. Schlusslichter sind autoritäre Staaten, die keine unabhängige Berichterstattung zulassen: China, Nordkorea, Turkmenistan und Eritrea.

Das Virus und die Presse

Die Corona-Pandemie hat in vielen Ländern gravierende Auswirkungen auf die Pressefreiheit; Regierungen halten Informationen über Ansteckungs- und Todesfälle zurück und versuchen, die Berichterstattung zu manipulieren. Journalisten und ihre Redaktionen werden verfolgt oder schikaniert, weil sie unabhängige Informationen verbreiten. In Ländern, in denen die Pressefreiheit gefährdet ist, macht sowohl die Berichterstattung über die Corona-Pandemie als auch die Pandemie an sich, die Lage noch schwieriger. "Die Corona-Pandemie bündelt bestehende repressive Tendenzen weltweit wie ein Brennglas", sagte die Vorstandssprecherin von Reporter ohne Grenzen, Katja Gloger. Kritisiert wird von der Organisation unter anderem das EU-Land Ungarn, das die Verbreitung falscher oder irreführender Nachrichten über die Corona-Krise unter Strafe gestellt hat. Damit würden neue Repressionen geschaffen. Gegen die politische Führung in China und im Iran richtet sich der Vorwurf, Informationen über Entstehung und Ausbreitung des neuartigen Coronavirus unterdrückt zu haben.

Übergriffe während Demonstrationen gegen Corona-Regeln

Auch in Deutschland gab es Anfang Mai tätliche Übergriffe auf Pressevertreter: Am 1. Mai 2020 wurde ein Kamerateam der ZDF "heute show" nach Dreharbeiten bei einer Demonstration gegen die Corona-Regeln in Berlin von Vermummten angegriffen. Neben dem Redakteur, dem Kameramann und dem Kameraassistenten wurden drei Security-Mitarbeiter, die das Kamerateam begleitet hatten, so angegangen, dass sie im Krankenhaus behandelt werden mussten. Sowohl das ZDF als auch Politik und Gesellschaft zeigten sich über den Angriff schwer bestürzt. Bei einer nicht genehmigten Demonstration am 6. Mai 2020 gegen die Corona-Beschränkungen vor dem Reichstagsgebäude in Berlin wurde ein Kamerateam der ARD attackiert: Ein Mann soll versucht haben, einen Tonassistenten zu treten, traf dabei aber offenbar die Mikrofon-Angel, die dann gegen den Kopf des Kameramannes schlug, wie die Berliner Polizei mitteilte. Auch die ARD war nach dem Angriff auf das Team entsetzt: "Wer Journalisten angreift und an ihrer Arbeit hindert, greift die Demokratie an", twitterte ARD-Chefredakteur Rainald Becker. "Medienvertreter sind kein Freiwild", sagte die Landesvorsitzende der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union in Verdi Berlin-Brandenburg, Renate Gensch. "Sie stehen für die Presse- und Meinungsfreiheit in der Bundesrepublik, also auch für die Grundrechte, für die diese Demonstranten vermeintlich protestieren."

So wichtig die Berichterstattung zur Corona-Pandemie ist, so schwierig ist sie auch: Vor allem in sozialen Netzwerken verbreiten sich Fake News und Unwahrheiten; durch aus dem Kontext gerissene Zitate von Wissenschaftlern werden sachliche Informationen zu irreführenden Halbwahrheiten. Unsicherheiten, Ängste und Agressionen entstehen - online wie auch offline.  Auch die Dominanz der Berichterstattung über die Pandemie in den Medien ist kritisch anzusehen: Andere Themen können untergehen oder werden - durch die Flut an täglich neuen Informationen - als nebensächlich oder zweitrangig wahrgenommen. 

Quellen:

www.reporter-ohne-grenzen.de
www.deutschlandfunk.de
correctiv.org
www.spiegel.de
www.tagesspiegel.de

 

VERÖFFENTLICHT AM

08. Mai 2020

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