116822a Patentrecht

Zuletzt geändert:	13.10.2023 / Heide
EDV-Nr:	116822a
Studiengänge:	Verpackungstechnik (Bachelor, 7 Semester), Prüfungsleistung im Modul Patentrecht in Semester 6 7 Häufigkeit: immer Wirtschaftsingenieurwesen Medien (Bachelor), Prüfungsleistung im Modul Patentrecht in Semester 4 6 7 Häufigkeit: W23/24; S24; W24/25
Dozent:	Dr. Nils Heide
Link zur Veranstaltung / zum E-Learning-Kurs:	Sie finden ein umfassendes Vorlesungsskript sowie Lern- und Übungsmaterialien im e-learning Modul unter: https://e-learning.hdm-stuttgart.de/moodle/course/view.php?id=3329
Sprache:	Deutsch
Art:	V
Umfang:	2 SWS
ECTS-Punkte:	2
Workload:	2 Semesterwochenstunden Vorlesung sowie Erarbeitung einer Hausarbeit mit einem zuvor mit den Studierenden abgestimmten Umfang zwischen 7 bis 12 DIN A4-Seiten. Die Vorlesungen finden im Wintersemester 2023/2024 in Blockveranstaltungen an folgenden Tagen statt: 18.11.2023, 25.11.2023, 9.12.2023 und 14.1.2024. Die Vorlesungen beginnen jeweils um 8:15 Uhr und finden im Hörsaal S105 in Präsenz statt. Die Veranstaltung am 18.11.2023 wird im Hörsaal S104 durchgeführt. Die Hausarbeitsthemen sowie die Anforderungen an die Hausarbeit werden in der Vorlesung erörtert. Zudem habe ich ein separates Dokument mit Informationen zur Hausarbeit zum Download bereitgestellt. Der Abgabetermin für die Hausarbeit ist der 26. Januar 2024. Sie finden im e-learning Moodle Kurs Patentrecht unter folgendem Link ein umfassendes Vorlesungsskript sowie Lern- und Übungsmaterialien: https://e-learning.hdm-stuttgart.de/moodle/course/view.php?id=3329 Zudem finden Sie in der Skriptenverwaltung Videos zu einzelnen Vorlesungsinhalten.
Prüfungsform:
Beschreibung:	Die Vorlesung liefert eine Übersicht über die wesentlichen Grundlagen des Patentrechts und seiner Anwendung in der Praxis. Die Vorlesung umfasst insbesondere: - Gegenstand und Funktion des Patentschutzes, - Überblick über das nationale und internationale System der Patentämter und Patentgerichte einschließlich der Regelungen zum neuen Einheitspatent, - Voraussetzungen und Wirkungen des Patentschutzes, - Ergänzende Schutzmöglichkeiten, insbesondere Designrecht, Markenrecht, Urheberrecht, wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz, Know-How Schutz, - Rechtliche Schutz von Software und KI Entwicklungen, - Vorbereitung von Patentanmeldungen und Erteilungsverfahren, - Schutzbereichsbestimmung und Patentverletzungsverfahren, - Patentnichtigkeits- und Einspruchsverfahren, - Patentlizenzen und sonstige Formen des Technologietransfers, - Patente in der Forschung und Entwicklung, - Gebrauchsmusterrecht, - Bedeutung von Patenten und anderen IP Rechten für Startup Unternehmen, - IP Konflikte bei internationalen Vertriebsaktivitäten, - Arbeitnehmererfinderrecht, - IP Rechte in China. Die zuvor beschriebenen Themen werden unter Berücksichtigung des nationalen, europäischen und internationalen Rechts behandelt. Es erfolgt auch eine Darstellung der Unterschiede zu anderen Schutzrechtsformen. Anhand typischer Fallkonstellationen soll die Fähigkeit zur Bewertung von Patentierungsstrategien, Patentschriften und Patentverletzungsrisiken vermittelt werden. Weiterhin werden die Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes von Patenten am Beispiel unterschiedlicher Technologien und wirtschaftlicher Anwendungsfelder erörtert. Zudem wird das Vertragsmanagement in nationalen und internationalen Entwicklungs-, Lizenz- und Technologietransferprojekten behandelt.
English Title:	Patent Law
English Abstract:	The lecture covers all aspects of Patent Law, including patentability requirements, the scope of protection of patents, instruments to enforce or defend patents and licensing agreements. We will also discuss different patent strategies, R&D management and other intellectual property rights (design rights, trademarks, know-how protection etc.).
Literatur:	In der HdM Bibliothek verfügbar sind: Schulte, Patentgesetz und EPÜ; Kühnen, Handbuch der Patentverletzung; Bühring, Gebrauchsmustergesetz; Rosenberger, Verträge über Forschung und Entwicklung; (zur Auflage und zum Erscheinungsjahr der vorgenannten Bücher siehe den jeweiligen Bibliotheksbestand). Eine systematische Übersicht findet sich zudem bei Osterrieth, Patentrecht, 5. Aufl. Weiterhin stehen ein umfassendes Vorlesungsskript und Lernmaterialien im e-learning Modul zur Lehrveranstaltung zur Verfügung. Weitere Literatur finden Sie in der HdM-Bibliothek.
Internet:	https://www.epo.org/index_de. https://www.dpma.de/ https://www.wipo.int/portal/en/index.html https://euipo.europa.eu/ohimportal/en/home