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Zum Tag der Pressefreiheit

Wie frei ist die Presse der Welt?

Am 3. Mai 2018 wurde der internationale Tag der Pressefreiheit gefeiert. Er erinnert an die Verletzung von Informations- und Freiheitsrechten in vielen Staaten der Welt. In Deutschland wird die Pressefreiheit gesetzlich garantiert. Trotzdem liegt Deutschland in der Rangliste der Pressefreiheit, die jedes Jahr von der Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) veröffentlicht wird, nur auf dem 16. Platz. Journalisten in vielen anderen Ländern geht es allerdings deutlich schlechter.

(Foto: pexels.com)
Das Wort "Pressefreiheit" bezeichnet das Recht von Rundfunkeinrichtungen, Presse und anderen Medien auf ungehinderte Ausübung ihrer Tätigkeit. Vor allem aber auf die staatlich unzensierte Veröffentlichung von Nachrichten und Meinungen. In Deutschland gewährleistet Artikel 5 des Grundgesetzes die Pressefreiheit zusammen mit der Meinungsfreiheit, der Rundfunkfreiheit und der Informationsfreiheit. Das Grundgesetz in Deutschland trat erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg am 24. Mai 1949 in Kraft, nachdem Propaganda und staatlicher Rundfunk der Nationalsozialisten durch die Alliierten und die Gründung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks abgeschafft wurden. Daran erinnern, dass die Informations- und Freiheitsrechte in vielen Staaten der Welt auch heute noch verletzt werden, soll am 3. Mai der internationale Tag der Pressefreiheit. Wie frei die Presse der Welt tatsächlich ist, zeigt die "Rangliste der Pressefreiheit" der Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG). Und obwohl die Presse in Deutschland rein gesetzlich gut dasteht, geht es Journalisten in anderen Ländern demnach sogar noch besser. In den meisten anderen aber deutlich schlechter.

Deutschland auf Platz 16

Denn auf der aktuellen Rangliste der Pressefreiheit (2017), die jedes Jahr von ROG veröffentlicht wird, liegt Deutschland unter den 180 untersuchten Nationen auf dem 16. Platz. Die freieste Presse der Welt hat laut Statistik Skandinavien mit Norwegen, Finnland, Schweden und Dänemark. Die USA liegen demnach auf dem 43., Polen auf dem 54., Russland auf dem 148., die Türkei auf dem 155. und China auf dem 176. Platz. Schlusslicht ist Nordkorea. Die Rangliste bewertet die Lage der Presse- und Informationsfreiheit der 180 untersuchten Länder. Grundlage ist ein Fragebogen zu allen Aspekten unabhängiger journalistischer Arbeit, den die ROG an Hunderte Journalisten, Wissenschaftler, Juristen und Menschrechtsverteidiger weltweit sowie an sein eigenes Korrespondentennetzwerk verschickt. Von ihnen wird die Pressefreiheit in den jeweiligen Ländern bewertet, woraus sich die Platzierungen ergeben.

Inhaftierungen und Generalverdacht

Chinas Medien unterliegen laut ROG beispielsweise einer strengen Zensur. Das Ministerium verschickt täglich Direktiven, mit denen die Berichterstattung gesteuert wird. Die chinesische Firewall blockiert darüber hinaus zahlreiche Websites wie etwa Facebook, YouTube oder Twitter. Außerdem gehört China zu den Ländern mit den meisten inhaftierten Journalisten der Welt (15 laut ROG, Stand 2017). In Russland dagegen hat der Kreml die landesweiten Fernsehsender weitgehend unter Kontrolle gebracht. Journalisten wurden in der Vergangenheit bereits mehrfach Opfer von Gewalt oder gezielten Anschlägen. Strenge Internetgesetze ermöglichen außerdem das schnelle Sperren unliebsamer Webseiten. In der Türkei sind laut ROG weltweit die meisten Journalisten inhaftiert (40, Stand 2017). Nach dem Putschversuch im Juli 2016 wurden aber bereits weit über 100 Journalisten verhaftet, rund 150 Medien geschlossen und mehr als 700 Presseausweise annulliert. Kritische Journalisten stehen in der Türkei außerdem unter Generalverdacht.

Junge Demokratien in Ost- und Mitteleuropa

Doch auch in Mittel- und Osteuropa ist die Presse lange nicht so frei, wie man vermuten könnte. Vor allem in jungen Demokratien wie beispielsweise Polen (Rang 54. laut ROG), das erst seit 1989 eine parlamentarische Regierung hat, befindet sich die Pressefreiheit noch in der Entwicklung. Dr. Katarina Bader, Professorin im Studiengang Crossmedia-Redaktion/Public Relations an der HdM, die bereits für die Süddeutsche Zeitung, die ZEIT und den SWR gearbeitet hat, verbrachte einige Jahre als Journalistin in Polen: "Ich habe selber erfahren können, dass Pressefreiheit keine Selbstverständlichkeit ist. Natürlich gibt es sie mittlerweile auch in Polen. Trotzdem wird sie von vielen Akteuren noch immer in Frage gestellt. Dazu gehören aktuell leider Akteure mit Regierungsämtern." 2016 entmachtete Polens neue Regierung beispielsweise den Rundfunkrat und brachte damit das Staatsfernsehen unter ihre Kontrolle. Trotzdem gibt es in Polen starke unabhängige Privatsender und eine Bürgergesellschaft, die staatliche Propaganda ablehnt. "Bis die Idee der demokratischen Presse alle Akteure, also Journalisten, Politiker und die Öffentlichkeit, durchdrungen hat, dauert es sehr lange. Wirkliche Pressefreiheit ist etwas, das sich nur sehr langsam etablieren kann", sagt Bader.

Deutsche Presse leidet unter Ökonomie

Auch in Deutschland benötigte die Pressefreiheit nach Ende des Zweiten Weltkrieges und Einführung der Demokratie einige Zeit, um von Politik und Öffentlichkeit anerkannt zu werden. Seitdem garantieren Gesetze die freie Ausübung journalistischer Tätigkeiten. Warum Deutschland in der Rangliste für Pressefreiheit dennoch einige Länder vor sich lassen musste, hat laut Bader einen anderen Grund: "Die ökonomischen Bedingungen in Deutschland sind nicht optimal. Wir haben vor allem im lokalen Bereich eine hohe Pressekonzentration. Vielen großen Verlagen geht es ökonomisch eher schlecht - insofern kann man nur hoffen, dass die deutsche Medienlandschaft so frei und vielfältig bleibt, wie sie momentan noch ist."

David Groß

VERÖFFENTLICHT AM

09. Mai 2018

KONTAKT

Prof. Dr. Katarina Bader

Crossmedia-Redaktion/Public Relations

Telefon: 0711 8923-2689

E-Mail: baderk@hdm-stuttgart.de


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