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Am 3. Mai ist internationaler Tag der Pressefreiheit - ein wichtiger Tag im Kampf um die Meinungs- und Pressefreiheit in der Welt. In Deutschland wird dieses Recht seit 1949 gewährleistet und mit Artikel 5 im Grundgesetz der Bundesrepublik garantiert. Doch auch die aktuelle Covid-19-Pandemie hat weltweit gravierende Auswirkungen auf die Pressefreiheit.
Am 3. Mai ist internationaler Tag der Pressefreiheit – ein wichtiger Tag im Kampf um die Meinungs- und Pressefreiheit in der Welt. In Deutschland wird dieses Recht seit 1949 gewährleistet und mit Artikel 5 im Grundgesetz der Bundesrepublik garantiert. Das Gesetz ist auch für die Studierenden der Hochschule der Medien (HdM) und alle Medienschaffenden wichtig, denn nur durch die Informationsfreiheit können Berufsfelder in der Medienwelt ausgeübt werden.
Am 3. Mai 2018 wurde der internationale Tag der Pressefreiheit gefeiert. Er erinnert an die Verletzung von Informations- und Freiheitsrechten in vielen Staaten der Welt. In Deutschland wird die Pressefreiheit gesetzlich garantiert. Trotzdem liegt Deutschland in der Rangliste der Pressefreiheit, die jedes Jahr von der Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) veröffentlicht wird, nur auf dem 16. Platz. Journalisten in vielen anderen Ländern geht es allerdings deutlich schlechter.
Seit dem 1. Januar 2018 gilt in Deutschland das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Soziale Medien sind seitdem dazu verpflichtet, "offensichtlich rechtswidrige" Hasskommentare und Hetze auf ihren Plattformen innerhalb von 24 Stunden zu löschen. Nach nur knapp einem Monat lässt sich allerdings festhalten: Das neue Gesetz sorgt in der Presse und im Netz für hitzige Diskussionen. Warum, erklärt Dr. Tobias Keber, Professor für Medienrecht an der Stuttgarter Hochschule der Medien (HdM).
Lange war Meinungs- und Pressefreiheit kein großes Thema für die Deutschen, doch seit der Böhmermann-Affäre ist das anders. Nicht nur in Ländern wie Ägypten oder der Türkei kann die Meinungsäußerung zu Gefängnisstrafen führen, auch innerhalb der EU sieht es mit der Pressefreiheit nicht immer gut aus. Der von der UNESCO ausgerufene internationale Tag der Pressefreiheit am 3. Mai 2016 soll auf Missstände in der Welt hinweisen.
Die Ermittlungen gegen die Betreiber von netzpolitik.org wegen Landesverrats wurden zwar eingestellt, doch damit ist die Affäre noch nicht beendet. Vielmehr hat sie weitere Diskussionen entfacht und wirft Fragen auf. Für Dr. Tobias Keber, Professor für Medienrecht und Medienpolitik an der Hochschule der Medien (HdM) ist die aktuelle Debatte wichtig, um die Pressefreiheit zu schützen.
Die ARD-Produktion "Die Spiegel-Affäre" beschäftigt sich mit einem der größten deutschen Politskandale der Nachkriegszeit: Wegen eines Artikels wurden 1962 sieben Spiegel-Redakteure verhaftet und des Landesverrats beschuldigt. Die Verfilmung zeigt die Eskalation der Privatfehde zwischen Rudolf Augstein, Gründer des Nachrichtenmagazins, und dem damaligen Verteidigungsminister Franz Josef Strauß.
Verbraucher- und Datenschutz im Netz sind viel diskutiert. Gilt das Internet immer noch als unabhängiges Medium, ist vielen kaum bewusst, dass dessen gefilterte Inhalte eigentlich die Pressefreiheit beschränken. Ein neues Google-Analyseinstrument zeigt, in welchem Ausmaß auch bei uns zensiert wird.
Das größte deutsche Boulevard-Blatt 'Bild' hatte vor einigen Tagen über die Eröffnung eines Strafverfahrens gegen eine Sängerin der Band No Angels und deren vorläufige Festnahme wegen gefährlicher Körperverletzung berichtet.